FORUM DEUTSCHES AUSLÄNDER- UND AUFENTHALTSRECHT

Einreise in der Regel nur mit Visum möglich - Gesetz sieht in bestimmten Fällen Befreiungen von der Visumspflicht vor

Für die Einreise und den Aufenthalt bedürfen Ausländer nach § 4 Abs. 1 AufenthG eines Aufenthaltstitels, sofern nicht durch Recht der Europäischen Union oder durch Rechtsverordnung etwas anderes bestimmt ist oder aufgrund des Abkommens vom 12. September 1963 zur Gründung einer Assoziation zwischen der EWG und der Türkei ein Aufenthaltsrecht besteht.

Falls bereits der Aufenthaltstitel vor der Einreise ins Bundesgebiet vom Ausländer zu beantragen ist, hat er diesen Aufenthaltstitel als  Visum  bei der zuständigen Auslandsvertretung der Bundesrepublik zu beantragen.

Je nach Aufenthaltszweck, den der Ausländer im Bundesgebiet anstrebt, wird das Visum vor der Einreise erteilt als

◦ Schengen-Visum für die Durchreise (§ 6 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG)

◦ Schengen-Visum für Aufenthalte von bis zu 3 Monaten (§ 6 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG)

◦ Visum für längerfristige Aufenthalte im Bundesgebiet (nationales Visum - § 6 Abs. 4 AufenthG)

Soweit Visumspflicht besteht, ist die deren Einhaltung nach § 5 Abs. 2 AufenthG eine Voraussetzung für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis oder Niederlassungserlaubnis nach der Einreise des Ausländers (sog. Erteilungsvoraussetzung).

Ob eine Visumspflicht im Einzelfall besteht richtet sich auch danach , ob der Antragsteller einen Befreiungstatbestand nach §§ 15 bis 41 AufentV erfüllt.

Zu weiteren Informationen siehe 

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