Beendigung des Aufenthalts ausreisepflichtiger Ausländer

Das AufenthG formuliert auch die Voraussetzungen, unter denen der Aufenthalt eines Ausländers im Bundesgebiet beendet werden kann. Maßgebend für die Aufenthaltsbeendigung ist, dass der Ausländer ausreisepflichtig ist.

Nach § 50 Abs. 1 AufenthG ist ein Ausländer zur Ausreise verpflichtet, wenn er einen erforderlichen Aufenthaltstitel nicht oder nicht mehr besitzt und ein Aufenthaltsrecht nach dem Assoziations­abkommen EWG/Türkei nicht oder nicht mehr besteht.

Der Aufenthaltstitel erlischt nach § 51 Abs. 1 AufenthG in folgenden Fällen:

1. Ablauf seiner Geltungsdauer,

2. Eintritt einer auflösenden Bedingung,

3. Rücknahme des Aufenthaltstitels,

4. Widerruf des Aufenthaltstitels,

5. Ausweisung des Ausländers,

6. Bekanntgabe einer Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG,

7. wenn der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist,

8. wenn der Ausländer ausgereist und nicht innerhalb von sechs Monaten oder einer von der Ausländerbe­hörde bestimmten längeren Frist wieder eingereist ist,

9. wenn ein Ausländer nach Erteilung eines Aufent­haltstitels gemäß der §§ 22, 23 oder § 25 Abs. 3 bis 5 AufenthG einen Asylantrag stellt.

Die Ausreisepflicht infolge einer Ausweisung kommt nach den gesetzlichen Voraussetzungen der §§ 53 bis 56 AufenthG in Betracht, wenn die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles vorzunehmende Abwägung der Interessen an der Ausreise mit den Interessen an einem weiteren Verbleib des Ausländers im Bundesgebiet ergibt, dass das öffentliche Interesse an der Ausreise überwiegt. 

Zu weiteren Informationen siehe 

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